Der Kampf gegen den Terrorismus stellt eine grosse Herausforderung für unsere Gesellschaft dar. Komplexe Fragen erfordern komplexe Antworten. Gefragt sind nicht nur die Sicherheitsbehörden. Lösungen können nur gemeinsam gefunden werden.
Seit 2014 gibt es deshalb unter der Leitung von fedpol die operative Koordination TETRA (Terrorist Tracking), wo folgende Behörden des Bundes und der Kantone intensiv zusammenarbeiten:
- Nachrichtendienst des Bundes (NDB)
- Bundesanwaltschaft (BA)
- Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA)
- Bundesamt für Zoll und Grenzssicherheit (BAZG)
- Staatssekretariat für Migration (SEM)
- Bundesamt für Justiz (BJ)
- Konferenz der kantonalen Polizeikommandantinnen- und komandanten der Schweiz (KKPKS) und der ihr angegliederte Führungsstab (FST P)
TETRA ist ein wichtiges Instrument zur Umsetzung der Bundesratsstrategie zur Bekämpfung des Terrorismus. TETRA sorgt dafür, dass die Schweiz…
… Terrorismus auf ihrem Territorium verhindert;
… Terrorismus von ihrem Territorium weder exportiert noch
unterstützt;
… das Ausland bei der Terrorismusbekämpfung unterstützt;
… auf internationaler Ebene eine verlässliche, dem Völkerrecht
verpflichtete und umsichtige Akteurin ist;
… sich von Terroristen nicht erpressen lässt;
… Terroranschläge bewältigen könnte.
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Strategie der Schweiz zur Terrorismusbekämpfung
(BBl 2024 1396)
Wichtig ist für die Bekämpfung des Terrorismus auch die internationale Ebene. Denn die polizeiliche Zusammenarbeit ist unabdingbar, vor allem gemeinsam mit Europol mit Sitz in Den Haag. Dort ist die Schweiz mit zwei Polizeiattachés und einem Verbindungsoffizier vertreten. Die Schweiz ist Mitglied der Counter Terrorist Group (CTG) der Europäischen Union. Sie nimmt dank des Schengener Informationssystems (SIS) am polizeilichen Austausch innerhalb von Europa teil. Und sie unterstützt die Umsetzung der Globalen UNO-Strategie zur Terrorismusbekämpfung von 2006 sowie den UNO-Aktionsplan von 2016 zur Prävention von gewalttätigem Extremismus.
Die Interventions-Kette
Je nach Fall und Stadium einer Radikalisierung greifen die verschiedenen Behörden ein – über Ermittlung und Anklage bis hin zu Reintegration, Ausweisung oder anderen Massnahmen.
Letzte Änderung 11.07.2024