Nothilfeleistungen für abgewiesene Asylsuchende 2013

Bern. Im letzten Jahr haben insgesamt 13 720 ausreisepflichtige Personen während durchschnittlich 112 Tagen Nothilfeleistungen in Form von Obdach, Nahrung, Kleidung und medizinischer Grundversorgung bezogen. Erstmals seit 2008 ist die Anzahl Nothilfebeziehender zurückgegangen, gegenüber dem Vorjahr um 570 Personen. Die Nothilfebeziehenden stammten wie bereits im Vorjahr vor allem aus Nigeria, Tunesien, Serbien und Algerien und waren fast zu 80 Prozent männlichen Geschlechts.

Der Bund richtete den Kantonen 2013 für Nothilfekosten eine einmalige Pauschale von 6095 Franken pro Person mit rechtskräftigem negativem Entscheid oder Nichteintretensentscheid (NEE) aus. 2013 beliefen sich diese Beiträge des Bundes auf rund 85,6 Mio. Franken, den Kantonen entstanden Nothilfekosten in der Höhe von rund 79,3 Mio. Franken. Die Differenz zwischen den Beiträgen des Bundes und den effektiven Nothilfekosten in den Kantonen fliessen in die kantonalen Reserven.

Im Vergleich mit 2012 ist im letzten Jahr die Zahl der Fälle im Dublin-Verfahren und der schwach begründeten Asylgesuche und damit die Anzahl entsprechender Entscheide deutlich zurückgegangen. Dieser Rückgang hat sich auch auf den Nothilfebereich ausgewirkt. Die Anzahl Nothilfebeziehende ging 2013 erstmals seit 2008 zurück.

Seit 2008 erhalten nicht nur Personen mit einem NEE, sondern auch Personen mit einem rechtskräftigen negativen Asylentscheid Nothilfe statt Sozialhilfe. Insgesamt wendeten die Kantone vom 1. Januar 2008 bis Ende 2013 292,4 Mio. Franken für Nothilfeleistungen auf. Vom Bund wurden sie für diese Aufgabe mit insgesamt 381,6 Mio. Franken abgegolten. Mit den Reserven müssen die Kantone künftige Nothilfeleistungen decken, welche Personen verursachen werden, deren Entscheid in den Jahren 2008 – 2013 rechtskräftig wurde. In der Periode 2008 – 2013 betrugen die durchschnittlichen Nothilfekosten pro Person und Tag 49 Franken, die durchschnittliche Bezugsdauer 169 Tage.

Von den Personen, die 2013 Nothilfe erhielten, reisten 34 % bis Ende Dezember 2013 kontrolliert aus. 2356 Personen galten im 4. Quartal 2013 als Langzeitbeziehende.

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Letzte Änderung 03.07.2014

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