Personenschutz
Der Bund ist u.a. für den Schutz der Mitglieder des Bundesrats, des eidgenössischen Parlaments, des Bundesanwalts, von gefährdeten Mitarbeitenden des Bundes und von ausländischen Staatsgästen zuständig. fedpol hat den Auftrag, eine Beurteilung des Gefährdungsgrads dieser Personen vorzunehmen, sie zu beraten und die notwendigen polizeilichen Sicherheitsmassnahmen anzuordnen. Letzere werden durch die kantonalen und städtischen Polizeikorps im Auftrag von fedpol umgesetzt.
Drohungen
Die Anzahl der Drohmeldungen, welche die Schutzpersonen, für die der Bund zuständig ist, an fedpol zur Beurteilung weiterleiten, hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Dies ist darauf zurückzuführen, dass politische und gesellschaftliche Entwicklungen bzw. Themen im In- und Ausland stark polarisieren. Sie lösen bei der Bevölkerung – gerade in den sozialen Netzwerken, in denen Inhalte anonym und innert Sekunden geteilt oder «geliked» werden – teils heftige Reaktionen aus. Oft handelt es sich dabei um konkrete Drohungen oder strafrechtlich relevante Botschaften.
Die Anzahl der Drohmeldungen, die während der Covid-19-Pandemie einen Höhepunkt erreicht hatte, nahm danach kurzfristig wieder ab. Seit 2022 ist jedoch wieder ein Anstieg festzustellen. Im Jahr 2024 wurden 689 Meldungen fedpol übermittelt; in 71 Fällen lagen begründete Anhaltspunkte für eine konkrete Sicherheitsgefährung vor.
Anzahl Drohmeldungen in den letzten fünf Jahren:
fedpol hat auf die starke Zunahme der Drohmeldungen schnell reagiert: Seit 2022 stellt es den Parlamentarierinnen und Parlamentariern eine App zur Verfügung, über die sie Drohungen schnell und unkompliziert melden können.
Weitere Informationen:
Jahresbericht fedpol 2024 – Drohungsmeldungen nehmen zu
Konferenzen und offizielle Besuche
Die Anzahl der Schutzmandate, die fedpol für völkerrechtlich geschützte Personen sicherstellt, schwankt je nach politischer Lage. Im Durchschnitt gewährleistet fedpol jedes Jahr die Sicherheit von rund 60 Veranstaltungen und deren Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Im Juni 2024 fand beispielsweise auf dem Bürgenstock (NW) die hochrangige Konferenz zum Frieden in der Ukraine statt, an der eine grosse Anzahl völkerrechtlich geschützter Personen teilnahm (siehe unten).
Reisen die Mitglieder des Bundesrats für offizielle Besuche ins Ausland, ist fedpol für ihre Sicherheit verantwortlich. Um sämtliche Szenarien im Bereich der Sicherheit antizipieren zu können, nimmt fedpol im Vorfeld der Reise eine umfassende Lageanalyse vor. Ein Kernaspekt der Vorbereitungen ist dabei der Informationsaustausch mit allen beteiligten Partnern im In- und Ausland. Damit stellt fedpol sicher, jederzeit auf sicherheitsrelevante Ereignisse reagieren zu können, zeitnah und mit angepasstem Sicherheitsdispositiv – auch in Ländern, die politisch instabil sind oder in denen Krieg herrscht.
Die Schutzmassnahmen hängen immer von der individuellen Risikoeinschätzung ab, die für die einzelnen Personen vorgenommen wird. In anderen Worten: Eine Einzelperson, die als Hochrisikoperson mit einer starken Gefährdung eingestuft wird, kann mehr Schutzmassnahmen generieren als eine Gruppe, für welche fedpol eine tiefe Gefährdung identifiziert.
Jahresbericht fedpol 2024 - Ein Einsatz, eine Kultur
Jahresbericht fedpol 2023 - Bodyguards
