Interoperabilität und POLAP
Was ist die Interoperabilität?
Interoperabilität (IOP) bezeichnet ein IT-basiertes System der Europäischen Union, welche künftig die gleichzeitige Abfrage aller relevanten europäischen Informationssysteme ermöglichen soll. Es handelt sich dabei um ein Europäisches Suchportal (ESP).
Interoperabilität bedeutet effizientere Polizei- und Grenzkontrollen und damit mehr Sicherheit. Die Interoperabilität ist eine Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstandes, weshalb die Schweiz zur Umsetzung verpflichtet ist. Die Rechtsgrundlagen für die Interoperabilität wurden vom Schweizer Parlament verabschiedet. Der Prozess der Verabschiedung der Verordnung ist im Gange. Die vollständige Umsetzung der Interoperabilität ist für 2028 vorgesehen.
Die Zugriffsrechte zu den Informationssystemen werden nicht geändert. Interoperabilität bedeutet ausschliesslich: effizientere Polizei- und Grenzkontrollen und damit auch mehr Sicherheit. Sie trägt damit zur Bekämpfung von Kriminalität, Terrorismus und illegaler Migration bei.
Wie sieht es mit der Interoperabilität in der Schweiz aus?
Auch bei den schweizerischen Polizeibehörden sowie dem Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) werden unterschiedliche Anwendungen eingesetzt, um Daten in kantonalen, nationalen und internationalen Polizei-Informationssystemen, Ausweisdatenbanken sowie in Systemen der Migrations- und Verkehrszulassungsbehörden zu bearbeiten. Für die kantonalen Polizeibehörden waren bislang Informationen über verdächtige Personen aus den anderen Kantonen nur indirekt (gibt es Daten zu einer bestimmten Person «ja oder nein»?) und mit erheblichem Aufwand (jedes Polizeikorps muss einzeln und meist telefonisch angefragt werden) erhältlich.
Unter der Führung der Kantone und des Bundes wurde ein Projekt initialisiert, um eine nationale Abfrageplattform mit dem Namen «POLAP» umzusetzen – diese ist seit August 2024 in Betrieb. Aktuell sind die bestehenden Informationssysteme der EU sowie des Bundes mit POLAP vernetzt. Die Kantone sowie der Bund arbeiten derzeit an den gesetzlichen Grundlagen, um eine Vernetzung der kantonalen Informationssysteme über POLAP zu ermöglichen. Wenn dieser Schritt erfolgt ist, soll über POLAP die Anbindung der Schweizer Systeme an das Europäische Suchportal (ESP) sichergestellt werden.