Vorläuferstoffe für Explosivstoffe

Das Wesentliche

Was sind Vorläuferstoffe?
Vorläuferstoffe oder Ausgangsstoffe sind Chemikalien des täglichen Gebrauchs die zur illegalen Herstellung von Explosivstoffen verwendet werden. Wohl zu den bekanntesten Ausgangsstoffen zählen Wasserstoffperoxid (z.B. in Haarbleichmitteln) und verschiedene Nitrate (z.B. in Düngemitteln).

Warum besteht Handlungsbedarf?
Die bei Anschlägen verwendeten Explosivstoffe werden vielfach von den Attentätern selbst hergestellt. Die Bauanleitungen sind leicht zugänglich, ohne besondere Fachkenntnisse verständlich und die Zutaten können häufig uneingeschränkt bezogen werden. Ein 100%iger Schutz vor Anschlägen mit selbst hergestellten Sprengstoffen kann auch durch ein komplettes Verbot nicht gewährleistet werden. Eine mögliche Reglementierung führt aber eine erste Hemmschwelle ein, die bis dato nicht existiert. Zudem kann der Missbrauch von Vorläuferstoffen erst durch eine entsprechende Rechtsgrundlage strafrechtlich verfolgt werden.

Was wird unternommen?
Am 2. September 2014 trat in der Europäischen Union eine Verordnung über die Vermarktung und Verwendung von Ausgangsstoffen für Explosivstoffe in Kraft. Den Mitgliedsstaaten steht frei, die Abgabe von gewissen Substanzen an die Allgemeinheit (d.h. im Wesentlichen an Privatpersonen) komplett zu verbieten oder lediglich einzuschränken. Wirtschaftsteilnehmer sind von den Einschränkungen ausgenommen, müssen hingegen verdächtige Transaktionen melden und sind für die korrekte Kennzeichnung verantwortlich. Bleibt die Schweiz in diesen Belangen untätig, besteht die Gefahr, dass sich Kriminelle ungehindert mit den Ausgangsstoffen eindecken.

Unser Beitrag
Aufgrund der aktuellen Situation erteilte der Bundesrat dem EJPD den Auftrag zur Bildung einer Expertengruppe unter der Leitung von fedpol. Die Expertengruppe, bestehend aus Vertretern mehrerer Departemente, wird einen Bericht über die Verbreitung und Verwendung der Ausgangsstoffe in der Schweiz ausarbeiten. Dieser Bericht bildet die Grundlage für Empfehlungen von gesetzgeberischen und organisatorischen Massnahmen an den Bundesrat, welcher in Folge über das weitere Vorgehen entscheiden wird.
Die Expertengruppe steht im Kontakt mit Vertretern der betroffenen Wirtschaftszweige und Fachpersonen aus den kantonalen Verwaltungen um die aktuelle Situation in der Schweiz realitätsnahe wiedergeben zu können.

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Dokumente

Dossier

nach oben Letzte Änderung 08.05.2017

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