Bald steht das WEF an: Was das für fedpol bedeutet

Informationen, fedpol, 15.01.2019

Zahlreiche Ministerinnen und Minister sowie Staatschefinnen und Staatschefs werden am World Economic Forum (WEF) in Davos erwartet. Die nationale wie internationale Polizeikooperation und der Informationsaustausch sind in dieser Zeit zentral, um die Sicherheit in Davos und an anderen Orten der Schweiz zu gewährleisten. Die Gesamteinsatzleitung obliegt der Kantonspolizei Graubünden, im Einsatz stehen sämtliche Polizeien der Schweiz. Auch fedpol ist mittendrin und vor Ort. fedpol ist zuständig für die internationale Zusammenarbeit und für die Gefährdungsbeurteilung völkerrechtlich geschützter Personen inklusive Festlegung ihrer Sicherheitsmassnahmen.

Von der Ankündigung eines Besuchs bis hin zum Abflug am letzten Tag: fedpol begleitet die völkerrechtlich geschützten Personen durch das WEF. Der Besuch eines ausländischen Staatspräsidenten oder einer Ministerpräsidentin erfordert umfangreiche Sicherheitsvorbereitungen. Bereits im Vorfeld besteht enger Kontakt zu den Herkunftsländern sowie den Kantonspolizeien. fedpol legt Schutzmassnahmen zur Sicherheit von völkerrechtlich geschützten Personen fest. fedpol legt die Massnahmen auf der Grundlage einer Gefährdungsbeurteilung für jeden geschützten ausländischen Besucher fest. Umgesetzt werden die Massnahmen von den Polizistinnen und Polizisten vor Ort aus sämtlichen Kantonen der Schweiz.

Regeln für ausländische Sicherheitskräfte

Persönliche Bodyguards ausländischer Gäste brauchen eine Bewilligung von fedpol, um eine Faustfeuerwaffe zu tragen. Sie werden in das schweizerische Sicherheitsdispositiv eingebunden. Die Einsatzregeln werden durch fedpol und den Kantonspolizeien mit den ausländischen Sicherheitskräften abgesprochen.

Dies entspricht internationalen Gepflogenheiten und ist auch in der Waffenverordnung des Bundes vorgesehen. Analoge Regelungen gelten jeweils auch für den Begleitschutz von Bundesräten auf Auslandreisen.

Nationale und internationale Zusammenarbeit

fedpol sorgt auch für den internationalen Polizeiaustausch im Vorfeld und rund um das WEF. So erhält fedpol von ausländischen Polizeien Informationen zu potenziell gefährlichen Personen, welche in die Schweiz reisen wollen. fedpol kann Einreiseverbote während der Dauer des Forums in Davos erlassen.  

nach oben Letzte Änderung 15.01.2019