Nach Anschlag in Berlin: fedpol in Kontakt mit deutschen Behörden

Schlagwörter: Terrorismus

Informationen, fedpol, 20.12.2016

Die Sicherheitsbehörden von Bund und Kantonen stehen in engem Kontakt. fedpol steht in Kontakt mit dem deutschen Behörden und prüft, ob ein Bezug der Tat oder der Täterschaft zur Schweiz besteht. Aktuell ist dies nicht der Fall. Der NDB analysiert fortlaufend die Lage und nimmt die Bedrohungsbeurteilung für die Schweiz vor. Die Schweizer Vertretung in Berlin steht in Kontakt mit den lokalen Behörden. Dem EDA liegen zurzeit keine Informationen über Schweizer Opfer vor. Abklärungen dazu sind im Gang.

Polizist am Tatort nachdem ein LKW in Berlin in den Weihnachtsmarkt raste.
Anschlag in Berlin vom 19. Dezember 2016 (Foto Keystone: MICHAEL SOHN)

Nach bisherigen Erkenntnissen ändert sich die Bedrohungslage für die Schweiz nicht. Die Ereignisse in Berlin bestätigen die Beurteilung des NDB, wonach angesichts der terroristischen Anschläge in Europa seit 2015 und der andauernden terroristischen Aktivitäten dschihadistischer Gruppierungen und Organisationen die terroristische Bedrohung für viele europäische Länder erhöht oder gar hoch bleibt. Mit weiteren Anschlägen dieser Art muss daher in Europa gerechnet werden. Das Spektrum reicht dabei von einfachen Anschlägen durch Einzeltäter und Kleingruppen bis zu komplexen Einsätzen z. B. durch den „Islamischen Staat“.

Die Schweiz ist keine Insel, die terroristische Bedrohung bleibt auch in der Schweiz erhöht. Die Schweiz steht zwar nicht im Fokus des „Islamischen Staats“ und seiner Propaganda. Dennoch gehört sie zur westlichen, von Dschihadisten als islamfeindlich eingestuften Welt und stellt damit ein mögliches Ziel terroristischer Anschläge dar. Als Täter kommen hauptsächlich in der Schweiz radikalisierte Personen oder Rückkehrer aus Dschihadgebieten in Frage. Basierend auf der Bedrohungslage des NDB nehmen die zuständigen Polizeikorps laufend Lagebeurteilungen vor und entscheiden über Sicherheitsmassnahmen, dies auch im Hinblick auf die anstehenden Festtage.

Die zuständigen Polizeikorps stützen sich bei ihrer Lagebeurteilung vor Ort auf eigene Erkenntnisse und auf die Einschätzung der Bundesbehörden. Bereits nach den früheren tragischen Ereignissen wurden situative Massnahmen ergriffen. Die ergriffenen Dispositive werden laufend überprüft und wo nötig werden allfällige zusätzliche Massnahmen wie beispielsweise eine Erhöhung der Präsenz umgesetzt. Zudem stehen die Korps mit den kommunalen Stellen in Kontakt und teilweise werden bauliche Massnahmen eingeleitet. Die Korps tun alles in ihrer Macht stehende, um die Sicherheit der Bevölkerung und gleichzeitig deren persönliche Freiheit bestmöglich zu gewährleisten.  

nach oben Letzte Änderung 20.12.2016