Drittes Treffen der Kontaktgruppe zentrales Mittelmeer, 13.11.2017 in Bern

Kontaktgruppe zentrales Mittelmeer

Die Kontaktgruppe zentrales Mittelmeer dient dem Austausch zwischen den europäischen und afrikanischen Ländern, die von der Migration über die zentrale Mittelmeerroute betroffen sind. Sie wurde im März 2017 in Rom auf Initiative des italienischen Innenministers Marco Minniti ins Leben gerufen.

Im Juli fand ein zweites Treffen in Tunis statt. Seither wurden die Prioritäten in verschiedenen Gremien weiterverfolgt und zahlreiche Massnahmen getroffen. So konnten durch die Unterstützung der libyschen Küstenwache bei der Seenotrettung seit Jahresbeginn über 14‘000 Menschen vor dem Ertrinken gerettet werden.

Gleichzeitig sind die grundlegenden Probleme vieler MigrantInnen in der Region noch nicht gelöst. Es ist eine gemeinsame Aufgabe der internationalen Staatengemeinschaft dafür zu sorgen, dass den Flüchtlingen und verletzlichen MigrantInnen der nötige Schutz gewährt werden kann.

Gruppenbild (Foto: EJPD, Ruben Sprich)

Pressekonferenz: Filippo Grandi, Uno-Hochkommissar für Flüchtlinge, Dimitris Avramopoulos, Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft der EU-Kommission, Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Abdramane Sylla, afrikanischer Integrationsminister und Vertreter der im Ausland lebenden Staatsbürger Malis, William Lacy Swing, Generaldirektor der IOM (International Organization for Migration), Agnès Schenker, Leiterin Informationsdienst EJPD

Pressekonferenz am dritten Treffen der Kontaktgruppe zentrales Mittelmeer. Filippo Grandi, Uno-Hochkommissar für Flüchtlinge, Dimitris Avramopoulos, Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft der EU-Kommission, Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Abdramane Sylla, afrikanischer Integrationsminister und Vertreter der im Ausland lebenden Staatsbürger Malis, William Lacy Swing, Generaldirektor der IOM (International Organization for Migration), Agnès Schenker, Leiterin Informationsdienst EJPD (Foto: EJPD, Ruben Sprich)

Bundesrätin Simonetta Sommaruga spricht an der Pressekonferenz (Foto: EJPD, Ruben Sprich)

Pressekonferenz am dritten Treffen der Kontaktgruppe zentrales Mittelmeer. Filippo Grandi, Uno-Hochkommissar für Flüchtlinge, Dimitris Avramopoulos, Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft der EU-Kommission, Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Abdramane Sylla, afrikanischer Integrationsminister und Vertreter der im Ausland lebenden Staatsbürger Malis, William Lacy Swing, Generaldirektor der IOM (International Organization for Migration)

Lotfi Brahem, Innenminister Tunesien, Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Bundespräsidentin Doris Leuthard, Boschafter Marco Del Panta Ridolfi, Italien, Ibrahim Malangoni, Directeur Général de l’Etat Civil, des Migrations et des Réfugiés, Niger (Foto: EJPD, Ruben Sprich)

Bundesrätin Simonetta Sommaruga und Bundespräsidentin Doris Leuthard (Foto: EJPD, Ruben Sprich)

Bundesrätin Simonetta Sommaruga spricht am dritten Treffen der Kontaktgruppe zentrales Mittelmeer (Foto: EJPD, Ruben Sprich)

Mario Gattiker, Staatssekretär für Migration begrüsst Dimitris Avramopoulos, Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft der EU-Kommission am dritten Treffen der Kontaktgruppe zentrales Mittelmeer in Bern (Foto: EJPD, Ruben Sprich)

Bundesrätin Simonetta Sommaruga im Gespräch mit William Lacy Swing, Generaldirektor der IOM (International Organization for Migration) (Foto: EJPD, Ruben Sprich)

Bundesrätin Simonetta Sommaruga im Gespräch mit Wolfgang Sobotka, Innenminister von Österreich (links) und Bundesrat Ignazio Cassis (Foto: EJPD, Ruben Sprich)

Bundesrätin Simonetta Sommaruga steht beim offiziellen Abendessen am gedeckten Tisch und hält eine Rede

Bundesrätin Simonetta Sommaruga hält beim offiziellen Abendessen die Tischrede (Foto: EJPD, Ruben Sprich)

Drittes Treffen der Kontaktgruppe in der Schweiz

Die Schweiz beteiligt sich aktiv am Dialog in der Kontaktgruppe und setzt sich für die Fortführung dieser Treffen ein. Bundesrätin Sommaruga hat deshalb vorgeschlagen, das dritte Treffen der Gruppe in der Schweiz durchzuführen. Dieses Treffen findet am 13. November 2017 in Bern statt.

In enger Zusammenarbeit mit dem UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR), der Internationalen Organisation für Migration (IOM) und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) setzt die Schweiz in diesem Rahmen den Akzent auf die Notwendigkeit von Schutzmassnahmen für MigrantInnen und Flüchtlinge in Libyen und auf dem Weg nach Libyen. Ziel ist die Verabschiedung einer Deklaration mit Massnahmen im Bereich des Schutzes von MigrantInnen und Flüchtlingen, wie zum Beispiel:

Die Verbesserung der Bedingungen in den Haftzentren in Libyen
Die Unterstützung der freiwilligen Rückkehr in die Herkunftsländer
Sichere und reguläre Migrationswege für Flüchtlinge
Die Bekämpfung von Menschenschmuggel

Nach Bern eingeladen sind Ägypten, Algerien, Deutschland, Frankreich, Italien, Libyen, Mali, Malta, Niger, Österreich, Slowenien, Tschad und Tunesien sowie der EU-Kommissar für Inneres und Migration, die Estnische EU-Ratspräsidentschaft und der Europäische Auswärtige Dienst. Zudem sind auch die IOM, das UNHCR und erstmals auch das IKRK in das Treffen eingebunden.

Engagement der Schweiz

Die Schweiz engagiert sich in Libyen und entlang der Migrationsroute in verschiedenen Bereichen, dazu gehören etwa die Bekämpfung von Menschenschmuggel, Schutz von MigrantInnen und Flüchtlingen oder die Friedenspolitik. Die Stärkung der Asyl- und Schutzstrukturen in Drittstaaten ist ein Schwerpunkt des migrationsaussenpolitischen Engagements der Schweiz. So unterstützt sie zum Beispiel Projekte von IOM, die zum Ziel haben, MigrantInnen die Möglichkeit der freiwilligen Rückkehr in Sicherheit und Würde in die Heimat zu verschaffen und ihre Reintegration zu unterstützen.

Darüber hinaus trägt die internationale Zusammenarbeit der Schweiz in Nordafrika und in den verschiedenen Regionen südlich der Sahara langfristig dazu bei, Alternativen zur irregulären Migration zu schaffen und die Ursachen erzwungener Migration und Flucht anzugehen.