Lösungen für den Informationsaustausch zwischen Frankreich und der Schweiz gefunden

Zusammenarbeit Frankreich – Schweiz
(Foto: Keystone)

Der Wichtigkeit des Informationsaustausches vor dem Hintergrund der aktuellen Sicherheitslage bewusst, haben Frankreich und die Schweiz pragmatische Lösungen gefunden, um den Informationsaustausch zwischen beiden Ländern zu gewährleisten.

Der Informationsaustausch zwischen Frankreich und der Schweiz funktioniert grundsätzlich sehr gut. Er ist im sogenannten "Accord de Paris" geregelt, im Abkommen zwischen den beiden Staaten über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Justiz-, Polizei- und Zollsachen. Seit einigen Monaten gab es Schwierigkeiten bei der Übermittlung von gewissen Daten über französische Staatsbürger oder Personen mit Wohnsitz in Frankreich, die in der Schweiz eine berufliche Tätigkeit ausüben oder ausüben möchten, die aus Sicherheitsgründen sensibel ist.

Den französischen und den schweizerischen Behörden ist die Wichtigkeit des Informationsaustausches vor dem Hintergrund der aktuellen Sicherheitslage bewusst. Nun wurde eine Lösung gefunden. Die Schweiz und Frankreich haben sich über die Modalitäten der Datenübermittlung geeinigt. Seit dem 8. August 2016 kann die Zusammenarbeit in diesem Bereich im Rahmen des innerstaatlichen Rechts beider Länder fortgeführt werden. Konkret bedeutet das, dass die schweizerischen Polizeibehörden die notwendigen Informationen über die betroffenen Personen wieder erhalten und somit feststellen können, ob diese den französischen Polizeidienststellen negativ aufgefallen sind, also ob gegen sie wegen eines Verbrechens oder Vergehens ermittelt worden ist. Aufgrund dieser Informationen erteilt oder verweigert die Schweiz die entsprechenden Arbeitsbewilligungen.


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