Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement
Fussball-Weltmeisterschaft 2006: Sicherheits-Kooperation mit Deutschland
Bundesrat genehmigt gemeinsame Absichtserklärung
Medienmitteilungen, EJPD, 12.04.2006
Bern, 12.04.06. Zur Bewältigung sicherheitsrelevanter Fragen vor und während der Fussball-WM 2006 wird die Schweiz mit Deutschland eng zusammenarbeiten. Der Bundesrat hat eine entsprechende Absichtserklärung genehmigt, die auf Anregung der deutschen Behörden erstellt wurde. Beide Seiten äussern darin Ihre Entschlossenheit, die Sicherheits-Kooperation gezielt und anlassbezogen zu verstärken.
Der Bundesrat ermächtigte Bundesrat Christoph Blocher, den Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), die Absichtserklärung mit dem deutschen Bundesminister des Innern, Wolfgang Schäuble, zu unterzeichnen.
Gemäss der Absichtserklärung soll die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Schweiz vor und während der Fussball-WM in folgenden Bereichen intensiviert werden:
- Entsendung von Sicherheitskräften auf Ersuchen;
- Informationsaustausch;
- Beobachtung/Begleitung von Hooligans und anderen Unruhestiftern;
- Information über Entscheide zur Einreiseverweigerung;
- Rechtshilfe;
- Medienarbeit.
Ähnliche Absichtserklärungen will Deutschland auch mit andern Staaten unterzeichnen. Ziel ist es, eine friedliche und sichere Durchführung der Fussball-WM zu gewährleisten. Die Erklärungen schaffen keine neue Rechtsgrundlage, sondern ergänzen bestehende bilaterale und multilaterale Abkommen.
Letzte Änderung: 12.04.2006