Überprüfung des Systems der Inneren Sicherheit der Schweiz (USIS)

Die «Ueberprüfung des Systems der Inneren Sicherheit der Schweiz» (USIS) war ein gemeinsames Projekt von Bund und Kantonen unter der Leitung der Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartementes (EJPD) und des Präsidenten der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und –direktoren (KKJPD). Aufgabe der Projektgruppe USIS war es, das gesamte System der inneren Sicherheit der Schweiz zu überprüfen, Mängel des heutigen Systems aufzudecken sowie Reorganisationsvorschläge und Lösungsansätze aufzuzeigen. USIS sollte einerseits die heutige Aufgabenteilung auf Bundesebene (EJPD, EFD und VBS) auf ihre Zweckmässigkeit zur künftigen Aufgabenbewältigung überprüfen. Andererseits sollte die Frage des zukünftigen Arbeitsbereichs und der Unterstellung des Grenzwachtkorps beantwortet werden.

Das Projekt USIS konnte mit Beschluss des Bundesrates vom 24.03.2004 und mit Entscheid der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und –direktoren vom 1. April 2004 formell und materiell abgeschlossen werden. In Teilbereichen waren noch bis Ende 2004 Abschlussarbeiten und Folgeaufträge zu erfüllen.

Die Arbeiten am Projekt USIS sind dokumentiert durch fünf Berichte.

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