Reisefreiheit und Sicherheit

Nahezu 100 Staaten stellen bereits nach internationalen Standards Pässe mit elektronisch gespeicherten Daten aus (E-Pass, auch biometrischer Pass genannt). Die Schengen-Staaten sind seit August 2006 verpflichtet, nur noch solche E-Pässe auszustellen. Die entsprechende EG-Ausweisverordnung ist auch für die Schweiz als assoziierter Schengen-Staat massgebend. Die Ausstellung von E-Pässen ist ferner wichtig, damit Schweizerinnen und Schweizer weiterhin ohne Visum in die USA reisen können.

Die Schweiz stellt seit September 2006 E-Pässe aus. Nach einem befristeten Pilotprojekt erfolgte am 1. März 2010 die definitive Einführung des biometrischen Passes (Pass 10). Dieser ist mit einem Chip versehen, auf dem die Fingerabdrücke und ein Gesichtsbild elektronisch gespeichert sind. Mit diesen Daten wird die Sicherheit von Reisedokumenten erhöht und deren missbräuchliche Verwendung erschwert.

Sollte es in Zukunft auch bei der seit 1995 ausgestellten ID zu technischen Weiterentwicklungen kommen, wird der Bundesrat eine Wahlfreiheit zwischen einer Identitätskarte mit elektronisch gespeicherten biometrischen Daten und einer ohne solche Daten gewährleisten, soweit dies mit den internationalen Anforderungen zu vereinbaren ist.

Hoher Schutz der Daten

Das Gesetz enthält strenge Bestimmungen zum Schutz der gespeicherten Daten. Zudem ist es weiterhin verboten, die Ausweisdatenbank für Fahndungszwecke zu nutzen. Eine Überwachung der Bürgerinnen und Bürger mittels des neuen Passes ist ausgeschlossen.