Bundesamt für Justiz

Teilrevision des Immobiliarsachen- und Grundbuchrechts

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Worum geht es?

Als Alternative zum Papier-Schuldbrief soll ein papierloser Register-Schuldbrief eingeführt werden, der mit der Eintragung in das Grundbuch entsteht. Neben dieser Neuerung sieht die Teilrevision des Immobiliarsachen- und Grundbuchrechts eine Reihe weiterer Änderungen vor, namentlich die Einführung eines so genannten Raumrechts und die Ausgestaltung des Grundbuchs zu einem modernen Bodeninformationssystem. Es handelt sich um die grösste Teilrevision des Immobiliarsachen- und Grundbuchrechts seit dem Inkrafttreten des Zivilgesetzbuches im Jahr 1912.

Was ist bisher geschehen?
  • Am 21. April 2004 schickt das Eidg. Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) den Vorentwurf für die Teilrevision des Immobiliarsachen- und Grundbuchrechts bis Ende November 2004 in die Vernehmlassung (Medienmitteilung Medienmitteilung).
  • Am 10. Juni 2005 nimmt der Bundesrat Kenntnis von den Vernehmlassungsergebnissen und beauftragt das EJPD, eine Botschaft auszuarbeiten (Medienmitteilung Medienmitteilung).
  • Am 27. Juni 2007 verabschiedet der Bundesrat die Botschaft zur Teilrevision des Immobiliarsachen- und Grundbuchrechts (Medienmitteilung Medienmitteilung).
     
  • Parlamentarische Beratungen Parlamentarische Beratungen (07.061)
     
  • Der Bundesrat setzt die entsprechende Teilrevision des Immobiliarsachen- und Grundbuchrechts sowie die Ausführungsbestimmungen auf den 1. Januar 2012 in Kraft (Medienmitteilung Medienmitteilung).

Dokumentation

Vernehmlassungsergebnisse
Kontakt / Rückfragen
Hermann Schmid, Bundesamt für Justiz, T +41 58 462 40 87, Kontakt
Karsten Karau, Bundesamt für Justiz, T +41 58 462 41 63 , Kontakt