Schengen/Dublin

Die Abkommen von Schengen und Dublin ermöglichen seit 1990 eine enge Zusammenarbeit der europäischen Staaten im Kampf gegen Kriminalität und bei der Bewältigung von Asylgesuchen. Dahinter steht die Einsicht, dass bei diesen Fragen ein gemeinsames und koordiniertes Vorgehen aller europäischen Staaten nötig ist.

Schengen wurde 1985 ins Leben gerufen. Es brachte einen Abbau der Personenkontrollen an den Binnengrenzen zwischen den Schengenstaaten, womit das Reisen innerhalb des Schengen-Raums erleichtert wurde. Im Gegenzug wurden die Kontrollen an den Aussengrenzen sowie Fahndungs- und Kontrollmassnahmen im Landesinnern verstärkt. Das Dubliner Übereinkommen seinerseits wurde 1990 geschlossen und inzwischen von der Dublin-II-Verordnung abgelöst. Dieses Regelwerk sorgt dafür, dass ein- und dasselbe Asylgesuch nicht von mehreren europäischen Ländern geprüft werden muss.

Das Schweizer Volk hat den Assoziierungsabkommen zu Schengen/Dublin am 5. Juni 2005 zugestimmt. Seit dem 12. Dezember 2008 wenden die Schweizer Sicherheits- und Migrationsbehörden die Instrumente von Schengen/Dublin im Alltag an. Zentral sind dabei die europaweite Fahndungsdatenbank SIS (Schengener Informationssystem) und die Datenbank für die Fingerabdrücke von Asylsuchenden (Eurodac). Das SIS gilt als wichtigstes Instrument zur Bekämpfung von grenzüberschreitender Kriminalität und illegaler Migration. Polizei und Grenzwachtkorps verzeichnen bei ihren Fahndungen dank SIS täglich im Schnitt 24 Treffer. Dank Eurodac und Dublin-Verordnung konnte die Schweiz seit dem 12. Dezember 2008 sieben Mal mehr Asylgesuche einem anderen Schengenstaat abtreten als sie selber übernehmen musste (5622 Personen überstellt, 815 übernommen).

In zwei Berichten von Anfang 2011 gibt das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) einen Einblick in die Arbeit mit den Instrumenten von Schengen/Dublin.

Parlamentarische Vorstösse
  • 06.3683
    Interpellation Hutter-Hutter. Mehrkosten für Schengen/Dublin
  • 08.1112
    Anfrage Baumann. Kosten der Schengen-Mitgliedschaft?
  • 09.3817
    Interpellation Fehr. Schengen. Wohin?
  • 10.3557
    Motion Fraktion der Schweizerischen Volkspartei. Situationsanalyse der Folgen von Schengen und Dublin
  • 10.3561
    Interpellation Fraktion der Schweizerischen Volkspartei. Vollkostenrechnung für Schengen
  • 10.3857
    Postulat Fehr. Konsequenzen des Schengen-Anpassungszwangs
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