"Wer im Strafvollzug arbeitet, muss Menschen mögen."

Reden, EJPD, 23.03.2012. Bundesrätin Simonetta Sommaruga. Es gilt das gesprochene Wort.

Bern. In ihrer Rede anlässlich der Generalversammlung des Fachvereins "Freiheitsentzug Schweiz" würdigte Bundesrätin Simonetta Sommaruga die Arbeit der Angestellten in den Institutionen des Freiheitsentzugs." Sie schaffen Sicherheit, halten die menschliche Würde hoch, Sie geben Hoffnung und Sie schaffen, wenn immer möglich, Perspektiven für ein Leben in Freiheit", hielt die Justizministerin fest.

Sehr geehrte Damen und Herren

Sie alle haben einen aussergewöhnlichen Beruf. Das wurde mir bei jedem meiner Besuche bewusst, die ich als Justiz- und Polizeiministerin in Vollzugsanstalten gemachte habe.

Ein Anstaltsleiter formulierte es so: Er verachte manche Insassen für das, was sie getan haben. Gleichzeitig sei es seine Aufgabe, auch solche Insassen zu schützen, an sie zu glauben und sie vorzubereiten auf das Leben danach.

Wer täglich mit Menschen zu tun hat, die teilweise noch Jahre hinter Gittern bleiben, muss Hoffnung geben können. Ein Gefängnisdirektor sagte, die grösste Anerkennung empfinde er, wenn ihm ein Häftling sage, er habe ihm etwas Hoffnung für die Zukunft gegeben.

Eine Arbeitsagogin erzählte mir, in ihrer täglichen Arbeit mit den Insassinnen stehe nicht deren Tat im Vordergrund. Sie konzentriere sich vielmehr auf die Ressourcen und Begabungen der Insassinnen – in jedem Menschen seien solche Fähigkeiten vorhanden.

Wer im Strafvollzug arbeitet, muss Menschen mögen. Ich bin überzeugt, dass das nötig ist, damit man in dieser Arbeit nicht abstumpft oder zynisch wird. Die Insassinnen und Insassen machen es Ihnen ja nicht immer einfach. Immer wieder sind Sie mit unterschiedlichen Formen der Aggression konfrontiert – nicht nur, aber gerade auch in Ausschaffungsgefängnissen.

Sie können es sich aber nicht erlauben abzustumpfen, denn: Die Gesellschaft hat sehr hohe Erwartungen an Sie.
 

Sicherheit in unsicheren Zeiten

Sie haben zum einen für Sicherheit zu sorgen, das ist Ihre Kernaufgabe. Sie schaffen Sicherheit für die Insassen selbst sowie für das Personal, und Sie schaffen Sicherheit für die Bevölkerung, indem Sie dafür sorgen, dass die Eingewiesenen nicht ausreissen.

Auch wenn es die absolute Sicherheit nicht gibt – die Sicherheit ist ihre Hauptaufgabe. Sie sind Expertinnen und Experten im Minimieren von Risiken. – Und das in einer Zeit, die von Unsicherheiten und Risiken geprägt ist.

Vieles ist ins Wanken geraten in den letzten Jahrzehnten. Denken wir etwa an die Globalisierung, die Finanzkrise, die Klimaerwärmung. Wir leben mit technologischen Risiken wie der Kernenergie.

Denken wir aber auch an gesellschaftliche und familiäre Strukturen, die sich in kurzer Zeit erheblich gewandelt haben.

Manche Menschen reagieren auf diese Veränderungen mit risikoreichem Verhalten: Sie gehen in ihrem Privatleben Risiken ein, springen mit Gleitschirmen von Felswänden, betreiben Extrem- und Risikosportarten.

Andere riskieren im Beruf viel – viel zu viel. Wie viel haben manche Banker riskiert, um noch etwas mehr Geld zu verdienen?

Ist das Eingehen solcher Risiken nicht auch die Folge einer gewissen Haltlosigkeit?

Wir gehen Risiken ein, gleichzeitig sind wir verunsichert. In diesem gesellschaftlichen Klima entsteht rasch der Ruf nach mehr Sicherheit.

Und der Strafvollzug bietet sich zur Verwirklichung dieses Bedürfnisses natürlich ganz besonders an.

Strafanstalten und die Erwartungen an den Strafvollzug sind also immer auch ein Abbild der Gesellschaft. 

Einzelfälle und ihre Folgen

Eine weitere Besonderheit Ihrer Arbeit besteht darin, dass Sie ausgezeichnete, grossartige Arbeit leisten können – und kaum jemand nimmt Kenntnis davon.

Der Strafvollzug ist in der öffentlichen Wahrnehmung ein stilles Geschäft, jedenfalls solange nichts passiert. Kommt es aber zu einem Ausbruch oder einem Verbrechen z.B. während einem Hafturlaub, dann setzt ein Mechanismus ein, den wir nur zu gut kennen:

Die Medien setzen grosse Schlagzeilen auf, Politikerinnen und Politiker bewirtschaften die verständliche Empörung der Bevölkerung und fordern Verschärfungen.

Das bleibt nicht ohne Folgen. Das führt vielmehr dazu, dass Vollzugsbehörden tendenziell restriktiver mit Hafterleichterungen umgehen. Von den Folgen eines Einzelfalls sind dann plötzlich sehr viele betroffen.

Das wiederum beeinflusst direkt die Arbeit von Gefängnisdirektoren und -direktorinnen. Ihre Arbeit beschränkt sich ja nicht darauf, straffällige Menschen wegzusperren. – Von Anstaltsleiterinnen und Anstaltsleitern wird viel mehr als das erwartet.
 

Freiheitsentzug, Würde und Freiheit

Sie haben nämlich (gemäss Art. 75 StGB): "… das soziale Verhalten des Gefangenen zu fördern, insbesondere die Fähigkeit, straffrei zu leben".

Wir könnten Häftlinge ja bis zum letzten Tag ihrer Haft hinter Gitter behalten. Dann würde, zumindest während der Haft, kein Rückfall passieren. In der Realität würde sich so aber das Rückfallrisiko erhöhen, denn Insassen müssen auf die Freiheit vorbereitet werden.

Das ist eine anspruchsvolle Aufgabe mit einem fast schon paradoxen Zug: Wir entziehen Menschen die Freiheit, um sie auf die Freiheit vorzubereiten.

Letztlich spiegelt sich im Strafvollzug der Umgang einer Gesellschaft mit der Freiheit.

Wie sollen wir also umgehen mit Menschen, deren Freiheit wir entziehen, weil sie die Würde anderer missachtet und verletzt haben? Es kann auf diese Frage nur eine Antwort geben:

Wir müssen sie würdig behandeln. Wir müssen sie schrittweise wieder an die Gesellschaft heranführen:

  • indem sie in der Anstalt arbeiten können;
  • indem sie sich weiterbilden können;
  • indem sie, wenn es angezeigt ist, therapeutisch behandelt werden;
  • indem wir ihnen Haftlockerungen zur Reintegration gewähren.  

All dies natürlich vorausgesetzt, dass die zuständigen Behörden zum Schluss gekommen sind, dass solche Massnahmen kein Risiko darstellen.

Auch verwahrte und gefährliche Täter behandeln wir mit Würde. Alles andere kommt nicht in Frage, aus mehreren Gründen:

Zum einen verlieren wir unsere eigene Würde, wenn wir es nicht tun.

Wer von sich selbst glaubt, dass er sich entwickeln und verändern kann, muss diese Möglichkeit auch anderen zubilligen.

In anderen Worten: Wir sind skeptisch gegenüber unwiderruflichen Lösungen, aber nicht in erster Linie aus Rücksicht auf die Täter, sondern vielmehr aus Rücksicht auf uns selbst und unsere grundlegenden Werte. Wir wollen uns nicht selbst verraten.

Die Autorität des Rechtsstaats, Freiheit zu entziehen, muss auf einer moralischen Überlegenheit beruhen.

Diese Überlegenheit besteht darin, dass wir die Würde dessen achten, der die Würde anderer nicht geachtet hat.

Grenzen

Damit anerkennen wir auch die Grenzen des Strafvollzugs: Auch die härteste, längste und unbarmherzigste Strafe kann niemals das Leid aufwiegen, das eine Mutter oder ein Vater empfinden, wenn ihr Kind Opfer eines Gewaltverbrechens wird.

Auch unsere wissenschaftlichen Erkenntnisse sind begrenzt: Wir kennen keine wissenschaftlichen Verfahren, mit denen wir auf lange Sicht die Rückfallgefährdung bei einzelnen Tätern mit abschliessender Sicherheit voraussagen könnten.

Solange das so ist, werden wir diese Gefährdung periodisch neu überprüfen müssen.

Stehen wir zu diesen Grenzen. Wir können im Umgang mit Gewalt und Kriminalität niemals alle Fragen abschliessend beantworten.

Es gibt z.B. keine einfachen, monokausalen Erklärungen, weshalb Menschen gewalttätig und kriminell werden.
 

Vernetzung und Aufgabenteilung

Die Tatsache, dass wir mit dem Strafvollzug niemals alle Probleme aus der Welt schaffen können, löst Veränderungswünsche aus. Manche fordern z.B. eine stärkere Zentralisierung.

Auch mit einer Verlagerung der Kompetenzen würde sich eine hundertprozentige Sicherheit aber nicht erreichen lassen. Ich sehe keinen Anlass, an den Kompetenzen zu rütteln, jedenfalls nicht sofern sich unser föderalistisches Modell an höchsten professionellen Massstäben orientiert.

Im schweizerischen Sanktionenvollzug sind alle Akteure zu intensiver Zusammenarbeit verpflichtet, und in diesem Austausch entstehen immer wieder Verbesserungen und neue Ansätze. Der Bund wird sich auch in Zukunft gerne an dieser gemeinsamen Arbeit beteiligen, z.B. indem er Modellversuche unterstützt.
 

Sie leisten Arbeit für die ganze Gesellschaft

Meine Damen und Herren, Sie leisten Arbeit für uns alle, für die ganze Gesellschaft. Sie haben eine schwierige, zum Teil auch undankbare  und widersprüchliche Aufgabe, die mit grosser Verantwortung verbunden ist.

Sie bemühen sich Tag für Tag, ein äusserst anspruchsvolles Gleichgewicht herzustellen:

Sie schaffen Sicherheit, halten die menschliche Würde hoch, Sie geben Hoffnung und Sie schaffen, wenn immer möglich, Perspektiven für ein Leben in Freiheit.

Wenn Ihnen das gelingt, dann haben wir in der Schweiz einen modernen Strafvollzug von hoher Qualität.

Die Arbeit in Gefängnissen und Vollzugsanstalten haben nicht nur mit Sicherheit zu tun, sondern auch sehr viel mit Freiheit und Würde. Dazu leisten Sie einen grossen, einen wichtigen Beitrag. Und dafür bin ich Ihnen sehr dankbar.