Bundesamt für Migration

Zwangsrückführungen nach Nigeria wieder aufgenommen

Medienmitteilungen, BFM, 21.01.2011

Bern. Erstmals seit dem Stopp der Zwangsrückführungen nach Nigeria im März 2010 fand vorgestern ein Frontex-Flug nach Nigeria mit Schweizer Beteiligung statt. Der Flug verlief ohne Zwischenfälle.

Am 5. November 2010 haben die nigerianischen und schweizerischen Behörden die Wiederaufnahme zwangsweiser Rückführungen nach Nigeria ab Januar 2011 vereinbart. Eine Delegation zur Identifikation mutmasslicher Staatsangehöriger war Anfangs Dezember 2010 in der Schweiz und hat von 135 befragten Personen 126 anerkannt.

Zusammen mit den nigerianischen Behörden wurde vereinbart, dass alle ausreisepflichtigen Personen aus Nigeria nochmals die Möglichkeit erhalten, selbstständig auszureisen. Personen, die nicht straffällig geworden sind oder sich nicht in Ausschaffungshaft befinden, können zudem Rückkehrhilfe beantragen.

Seit dem 1. Januar 2011 wurden für 76 ausreisepflichtige Personen aus Nigeria Plätze auf Linienflügen gebucht (21 freiwillig mit Rückkehrhilfe und 55 unfreiwillig mit Zuführung zum Flugzeug durch die Polizei). Bis jetzt sind 11 Personen ausgereist. 58 Flugbuchungen sind noch offen. Bei Personen, die die Ausreise verweigern, wird eine Zwangsrückführung organisiert.

Mit dem Frontex-Flug vom 19. Januar 2011 wurden erstmals seit dem Stopp der Zwangsrückführungen nach Nigeria 3 Personen, die sich der Ausreise mittels Linienflug widersetzt hatten, erfolgreich zurückgeführt. Der Flug wurde unter österreichischer Federführung durchgeführt und verlief ohne Zwischenfälle.

Von Anfang Januar bis Ende Dezember 2010 haben 1’969 nigerianische Staatsangehörige in der Schweiz ein Asylgesuch gestellt. Im gleichen Zeitraum wurden gestützt auf das Dublin-Abkommen 1’670 Nichteintretensentscheide gefällt. Für diese Personen ist ein anderer Dublin-Staat für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens zuständig. 2010 wurden 732 nigerianische Staatsangehörige in den zuständigen Dublin-Staat überstellt. Zudem sind im gleichen Jahr 286 Personen von der Schweiz nach Nigeria zurückgekehrt (165 freiwillige Ausreisen, 121 unfreiwillige Ausreisen).

Zwangsweise Rückführungen in andere Staaten werden bereits seit Juni 2010 wieder durchgeführt. Seit dem Stopp der Sonderflüge im März 2010 haben bis Ende Jahr 22 Sonderflüge mit 109 Personen stattgefunden.

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