Bundesamt für Polizei

Europol-Abkommen in Kraft

Medienmitteilungen, fedpol, 01.03.2006

Bern, 01.03.2006. Das Kooperationsabkommen zwischen der Schweiz und dem Europäischen Polizeiamt (Europol) ist am (heutigen) 1. März 2006 in Kraft getreten. Das Abkommen ermöglicht der Schweiz die operationelle und strategische Zusammenarbeit mit Europol und den Staaten der EU zur Bekämpfung schwerwiegender Formen der internationalen Kriminalität.

Vorderhand bezieht sich die Zusammenarbeit auf acht Deliktsbereiche: Terrorismus, Drogenhandel, Menschenhandel und Menschenschmuggel, Motorfahrzeugkriminalität, Geldfälschung, illegaler Handel mit nuklearen und radioaktiven Substanzen sowie Geldwäscherei, sofern diese mit den zuvor genannten Delikten in Zusammenhang steht.

In der Schweiz ist das Bundesamt für Polizei (fedpol) die nationale Stelle für Kontakte mit Europol. Fedpol kann die von Europol übermittelten Informationen weitergeben, insbesondere den Polizei- und Strafverfolgungsbehörden des Bundes und der Kantone. Zur Art und Weise der Datenbearbeitung enthält das Abkommen ausführliche Vorschriften.

Zu Europol in Den Haag wird in Kürze ein Schweizer Polizeiverbindungsbeamter entsandt. Dessen Aufgabe ist es, die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Europol zu unterstützen und zu koordinieren.

Die internationale Polizeikooperation der Schweiz steht nun auf drei Pfeilern: Die bilaterale Zusammenarbeit (insbesondere mit unsern Nachbarstaaten), die globale multilaterale Zusammenarbeit (insbesondere durch Interpol) und – neu – die europäische Zusammenarbeit mit Europol und den Staaten der EU.

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