Bundesamt für Polizei

Biometrischer Schweizer Pass: Neue technische Anforderungen

Medienmitteilungen, fedpol, 29.03.2005

Der Zeitplan zur Einführung eines Schweizer Passes mit biometrischen Merkmalen muss aus Rücksicht auf neue technische Anforderungen der Staaten der Europäischen Union überprüft werden. Nötigenfalls wird der Einführungstermin verschoben. Ziel ist es, sicherzustellen, dass bei der Entwicklung eines biometrischen Schweizer Passes die europäischen Normen berücksichtigt werden können, von denen ein erster Teil Ende Februar definiert wurde. Dies schlägt der Projektausschuss «Biometrie in Schweizer Reiseausweisen» vor. Das letzte Wort in der Sache hat der Bundesrat.

Auslöser für die derzeit laufenden Bemühungen aller Länder zur Einführung eines biometrischen Passes ist vor allem die Forderung der USA, wonach alle ab dem 26. Oktober 2005 ausgestellten Reisepässe - für eine visumsfreie Reise in und durch die USA - mit biometrischen Daten versehen sein müssen. Maschinenlesbare Pässe, die vor diesem Datum ausgestellt werden, werden von den USA gemäss deren Beschluss weiter für eine visumsfreie Ein- und Durchreise akzeptiert.

EU-Staaten formulieren weit reichende technische Anforderungen
Die Staaten der Europäischen Union (EU) haben sich am 13. Dezember 2004 dazu entschlossen, einen biometrischen Pass einzuführen. Am 28. Februar legte die EU-Kommission wichtige technische Normen fest, welche die noch zu entwickelnden Pässe der EU-Staaten erfüllen müssen. Gleichzeitig hat sie den Einführungstermin für biometrische Pässe auf Ende August 2006 festgelegt. Die beschlossenen Normen der EU-Staaten gehen, im Streben nach grösstmöglicher Fälschungs- und Datensicherheit, über die minimalen Anforderungen hinaus, welche die Internationale Zivilluftfahrtorganisation ICAO im letzten Jahr festgelegt hatte und deren Erfüllung die USA verlangen.

Der Projektausschuss «Biometrie in Schweizer Reiseausweisen», in dem auch die Kantone vertreten sind, ist nach einer Prüfung des Entscheides der EU-Staaten zum Schluss gekommen, dass die technischen Normen der EU-Staaten bei der Entwicklung eines biometrischen Schweizer Passes berücksichtigt werden sollten. Eine Schweizer Sonderlösung müsste zu einem späteren Zeitpunkt unter Umständen mit hohen Kostenfolgen komplett erneuert werden, um sie mit den europäischen Normen kompatibel zu machen. Der Ausschuss vertritt daher die Ansicht, Entwicklung und Einführung des biometrischen Schweizer Passes müssten auf das Vorgehen der Staaten der EU abgestimmt werden. Nötigenfalls sei die ursprünglich für Ende 2005 geplante Einführung des biometrischen Schweizer Passes zu verschieben.

Bundesrat Christoph Blocher, der Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), hat den Ausschuss beauftragt, die Konsequenzen der neuen Ausgangslage umgehend zu prüfen und einen Antrag für das weitere Vorgehen zu formulieren. Dieser soll dann die Basis bilden für einen raschen Entscheid des Bundesrats.

Mit Pass 03 ohne Visum in die USA: Möglichst schnell bestellen
Eine Verschiebung der Einführung biometrischer Schweizer Pässe hätte Konsequenzen für Schweizerinnen und Schweizer, die in der Zeit vom 26. Oktober 2005 bis zur Einführung eines biometrischen Passes im Rahmen des so genannten Visa-Waiver-Programms ohne Visum in oder durch die USA reisen wollen: Sie müssen dafür sorgen, dass sie noch vor dem 26. Oktober 2005 in den Besitz eines Passes vom Modell 03 kommen. Es empfiehlt sich, den Pass in der Wohngemeinde so schnell wie möglich zu bestellen, spätestens aber bis Mitte September, damit dieser noch vor dem 26. Oktober 2005 ausgestellt werden kann.

Kontakt / Rückfragen
Kommunikation und Medien fedpol, T +41 58 463 13 10, Kontakt