Fussball-Europameisterschaft 2008: Schweiz und Österreich intensivieren Sicherheitszusammenarbeit

Justizministerin Ruth Metzler-Arnold und Österreichs Innenminister Ernst Strasser unterzeichnen gemeinsame Erklärung

Medienmitteilungen, EJPD, 17.02.2003

Wien/Bern. 17.02.2003. Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold und Österreichs Innenminister Ernst Strasser haben heute in Wien Sicherheits- belange der Fussball-Europameisterschaft 2008 diskutiert. Grundlage für diese Zusammenarbeit bildet das bestehende Polizeiabkommen zwischen der Schweiz und Österreich. Die Minister unterzeichneten eine gemeinsame Erklärung, in der die Modalitäten zur Intensivierung der Zusammenarbeit für die Europameisterschaft 2008 festgehalten werden.

Auf Einladung Österreichs besuchte heute die Vorsteherin des Eidgenössi-schen Justiz- und Polizeidepartements den österreichischen Innenminister, Dr. Ernst Strasser. Es handelte sich um das vierte offizielle Treffen der bei-den Minister. Die Begegnung verlief in sehr freundschaftlicher Atmosphäre. Gesprächsthemen waren die Fussball-Europameisterschaft 2008, Schen-gen/Dublin, die Alpensicherheitspartnerschaft, die Auswirkungen der EU-Osterweiterung sowie Asyl- und Migrationsfragen. Nach den offiziellen Ge-sprächen besuchte Bundesrätin Metzler das Migrationszentrum ICMPD (International Centre for Migration Policy Development).

Internationale Zusammenarbeit bei Grossanlässen

Die Erfahrungen im Zusammenhang mit dem WEF 2003 und den Vorbe-reitungen auf den G-8-Gipfel in Evian zeigen erneut, dass eine gegenseiti-ge Kooperation bei der Bewältigung von Grossanlässen wichtig ist. Insbe-sondere ist die frühzeitige Erarbeitung gemeinsamer Sicherheitskonzepte von zentraler Bedeutung. Die Minister verständigten sich deshalb in einer gemeinsamen Erklärung über verschiedene Massnahmen zur Intensivie-rung der Sicherheitszusammenarbeit. Diese konkretisieren das bilaterale Polizeiabkommen, das seit dem 1. Juli 2001 zwischen der Schweiz und Österreich in Kraft ist.

Die Erklärung ist für die für die Umsetzung verantwortlichen Behörden eine wichtige Grundlage, um die Sicherheitszusammenarbeit mit Blick auf die Fussball-Europameisterschaft 2008 massgeschneidert zu entwickeln und die Koordination abzustimmen.

Schengen/Dublin

Im weiteren erörterten die Minister den Stand der Verhandlungen über eine Assoziierung der Schweiz an Schengen/Dublin. Österreich zeigte sich ge-genüber der schweizerischen Position offen. Die offenen Fragen werden auch Gegenstand von Diskussionen auf politischer Ebene sein.

Die beiden Minister waren sich im weiteren einig, dass die Alpensicherheitspartnerschaft der Länder Frankreich, Italien, Deutschland, Slowenien, Fürstentum Liechtenstein, Österreich und der Schweiz eine wichtige Funk-tion erfüllt. Ein neues Treffen der jeweiligen Innenminister soll im Laufe des Jahres stattfinden.

Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold wurde unter anderem begleitet von Jean-Daniel Gerber, Direktor des Bundesamtes für Flüchtlinge, Eduard Gnesa, Direktor des Bundesamtes für Ausländerfragen, Monique Jametti-Greiner, Vizedirektorin des Bundesamtes für Justiz und Leiterin der Verhandlungs-delegation Schengen/Dublin sowie Michael Kläy, Chef des Stabes für inter-nationale Entwicklung und Krisenmanagement des Bundesamtes für Polizei.

Kontakt / Rückfragen
Informationsdienst EJPD, T +41 58 462 18 18, Kontakt