Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold in Luxemburg

Arbeitsbesuch der EJPD-Vorsteherin bei Justizminister Luc Frieden in Luxemburg

Medienmitteilungen, EJPD, 17.12.2001

Luxemburg, 17.12.01: Auf Einladung des luxemburgischen Justizministers Luc Frieden führte Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold heute ein längeres Arbeitsgespräch in Luxemburg. Im Mittelpunkt der Diskussionen standen die neuen bilateralen Verhandlungen mit der EU und das Interesse der Schweiz, bei "Schengen/Dublin" mitzumachen. Im Vorfeld des Besuches traf sich die Departemensvorsteherin des EJPD mit dem luxemburgischen Premierminister Jean-Claude Juncker auf dessen Einladung zu einem Gedankenaustausch.\r\n\r\n

Mit dem luxemburgischen Justizminister Frieden erörterte BRM unter anderem die Auswirkungen von "Schengen" auf ein kleines Land, namentlich im Bereich der Rechtshilfe und auch auf den Finanzplatz. Minister Frieden bekräftigte die Vorteile einer internationalen Zusammenarbeit bei der Verbrechensbekämpfung und hob hervor, dass Luxemburg mit dem Schengener System, auch im Bereich der Rechtshilfe, keine Umsetzungsprobleme sieht. Zusätzlich besprachen die Bundesrätin und der Minister Asyl- und Migrationsfragen. Dabei zeigte sich eine weitgehende Übereinstimmung der Postionen von Luxemburg und der Schweiz. Zudem orientierte Minister Frieden über die Resultate des jüngsten EU-Rates von Laeken.

Begleitet wurde die Bundsrätin unter anderem von Schwyzer Polizeidirektor Alois Christen und den Direktoren der Bundesämter für Justiz, Heinrich Koller und für Flüchtlinge, Jean-Daniel Gerber.

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