Medienmitteilungen


Medienmitteilungen (14.07.2014, BFM)
Asylstatistik 2. Quartal 2014
Bern. Die Schweiz verzeichnete von April bis Juni 2014 total 5384 Asylgesuche. Das sind 10% mehr als im ersten Quartal 2014 (4894). Die Zunahme im zweiten Quartal ist in erster Linie auf den Anstieg der Asylgesuche von eritreischen Staatsangehörigen zurückzuführen, die über das Mittelmeer Süditalien erreichen. Trotz dieses Anstiegs konnte der Bestand der erstinstanzlich hängigen Gesuche weiter abgebaut werden.

Medienmitteilungen (10.07.2014, EJPD)
Bundesrätin Simonetta Sommaruga in Jordanien
Bern. Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat am Mittwoch und am Donnerstag Jordanien besucht. Sie traf sich in Amman mit Premierminister Abdullah Ensour und zwei weiteren Mitgliedern der Regierung. Im Norden des Landes, an der Grenze zu Syrien, besuchte sie das Flüchtlingslager Zaatari sowie das Empfangszentrum Al Sarhan. Sommaruga zeigte sich beeindruckt vom grossen Engagement Jordaniens für die über 600‘000 Flüchtlinge, die seit dem Ausbruch des Syrien-Konflikts in dem Land mit rund 6,5 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern Zuflucht fanden. Sommaruga kündigte zudem weitere Hilfe aus der Schweiz an.

Medienmitteilungen (08.07.2014, EJPD)
Justiz- und Innenministerrat in Mailand: Ganz Europa gefordert
Bern. Europa gefordert, nicht nur Italien. Die Länder Europas müssten offen sein für aussergewöhnliche Massnahmen. Dies sagte Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartementes (EJPD), am Dienstag am informellen Treffen des Justiz- und Innenministerrats (JI-Rat) in Mailand. Die Bundesrätin sagte, die Schweiz sei bereit, Italien zu unterstützen. Und sie bekräftigte, die Schweiz sei weiterhin bereit, sich für schutzbedürftige Personen zu engagieren.

Medienmitteilungen (07.07.2014, BFM)
Die Schweiz reicht das angekündigte Revisionsbegehren zum FZA ein
Bern. Anlässlich des Gemischten Ausschusses zum FZA vom 12. Juni 2014 hatte die Schweiz ein Begehren um Anpassung des Personenfreizügigkeitsabkommens (FZA) angekündigt. Dieses wurde nun heute formell bei der Europäischen Union (EU) eingereicht.

Medienmitteilungen (04.07.2014, BFM)
Die Schweiz und die IGAD unterzeichnen ein Rahmenabkommen zur Partnerschaft und Zusammenarbeit
Bern. Der schweizerische Botschafter in Äthiopien, Andrea Semadeni, als Vertreter der Schweiz und der Exekutivsekretär der Intergovernmental Authority on Development (IGAD), Mahboub Maalim, haben heute in Addis Abeba ein Rahmenabkommen zur Partnerschaft und Zusammenarbeit unterzeichnet. Das Abkommen, welches mit der heutigen Unterzeichnung in Kraft tritt, sieht eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der IGAD in den Bereichen Ernährungssicherheit, Migration, Frieden und Sicherheit sowie Wissenschaft am Horn von Afrika vor.

Medienmitteilungen (03.07.2014, BFM)
Nothilfeleistungen für abgewiesene Asylsuchende 2013
Bern. Im letzten Jahr haben insgesamt 13 720 ausreisepflichtige Personen während durchschnittlich 112 Tagen Nothilfeleistungen in Form von Obdach, Nahrung, Kleidung und medizinischer Grundversorgung bezogen. Erstmals seit 2008 ist die Anzahl Nothilfebeziehender zurückgegangen, gegenüber dem Vorjahr um 570 Personen. Die Nothilfebeziehenden stammten wie bereits im Vorjahr vor allem aus Nigeria, Tunesien, Serbien und Algerien und waren fast zu 80 Prozent männlichen Geschlechts.

Medienmitteilungen (02.07.2014, EJPD)
Personenfreizügigkeit: Vernehmlassung über zusätzliche Massnahmen zur Vermeidung von Missbräuchen
Bern. Europäische Staatsangehörige, die einzig zum Zweck der Stellensuche in die Schweiz einreisen, werden ausdrücklich von der Sozialhilfe ausgeschlossen. Der Bundesrat hatte diese Präzisierung des geltenden Rechts im Januar beschlossen, am Mittwoch hat er dazu die Vernehmlassung eröffnet. Die Übernahme dieser Bestimmung ins Bundesrecht ermöglicht es, die Praxis der Kantone zu vereinheitlichen.

Medienmitteilungen (02.07.2014, EJPD)
Vielfältige Aktivitäten der Schweiz im Rahmen der Migrationsaussenpolitik
Bern. Der Bundesrat hat am Mittwoch den Bericht über die Aktivitäten der schweizerischen Migrationsaussenpolitik 2013 verabschiedet. Schwerpunkte des Engagements im Jahr 2013 waren die aktive Teilnahme am UNO-Dialog zu Migration und Entwicklung, die Steuerung der Migrationspartnerschaften, die Umsetzung der Programme "Protection in the Region" und die Weiterentwicklung der europaweiten Zusammenarbeit im Bereich der Migration.

Medienmitteilungen (01.07.2014, BFM)
Studie zur marokkanischen, algerischen und tunesischen Migrationsbevölkerung
Bern. Das Bundesamt für Migration (BFM) veröffentlicht heute eine Studie über die in der Schweiz lebenden Migrantinnen und Migranten aus Marokko, Algerien und Tunesien. Die Studie wurde vom Schweizerischen Forum für Migrations- und Bevölkerungsstudien (SFM) im Auftrag des BFM durchgeführt. Sie gibt einen Überblick über die Migrationsgeschichte, die sozioökonomische und kulturelle Situation sowie über die vielschichtigen und vielfältigen Beziehungen der Migrantinnen und Migranten zu ihrem Herkunftsland.

Medienmitteilungen (27.06.2014, BFM)
Integrationsdialog "Aufwachsen – gesund ins Leben starten": Empfehlungen liegen vor
Bern. Die Tripartite Agglomerationskonferenz (TAK) – die politische Plattform von Bund, Kantonen sowie Städten und Gemeinden – hat Empfehlungen verabschiedet, um die Rahmenbedingungen für die körperliche, seelische und soziale Entwicklung im frühen Kindesalter zu optimieren. Die Empfehlungen konkretisieren die Zielsetzungen des im November 2013 lancierten TAK-Integrationsdialogs "Aufwachsen – gesund ins Leben starten".